Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Die AGD stellt das onlinebasierte Kalkulationsmodul „VTV Design“ auf Abonne­mentbasis auf der Website "vtv.calculate.design" zur Verfü­gung (kurz: VTV Design).

1.2 Die Nutzung erfolgt auf Desktop-Computern, Tablets oder Smartphones per Stan­dard-Web-Browser in der Standardeinstellung.

1.3 Das Angebot erfolgt im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements; im ersten Jahr mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten und danach mit einer monatlichen Bindung. AGD-Mitglieder erhalten für die Dauer ihrer Mitglied­schaft einen unentgeltlichen Zugang.

1.4 Das Angebot richtet sich vornehmlich an freiberuflich tätige Designer und somit an Unter­neh­mer. Die Verbrauchereigenschaft einzelner Kunden kann nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden.

2. Vertragspartner

2.1 Vertragspartner ist die
Allianz Deutscher Designer eV, vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Torsten Meyer-Bogya und Jan-Peter Wahlmann, Wöhlertstraße 20, 10115 Berlin, Registernummer 200413 beim Amtsgericht Braunschweig, Umsatz­steu­ernummer: DE114880549. (kurz: AGD)

2.2 Nutzer sind Kunden des zahlungspflichtigen Angebots sowie AGD-Mitglieder, die einen unentgeltlichen Zugang erhalten.

3. Registrierung

3.1 Voraussetzung für die Nutzung von VTV Design in allen Versionen ist die erfolgreiche Registrierung des Nutzers.

3.2 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung ge­machten Angaben über seine Person und die sonstigen Umstände vollständig und wahrheitsgemäß sind. Bei einem Verstoß ist ist AGD berechtigt, den Zugang sofort zu sperren.

3.3 Der Nutzer wird seine persönlichen Zugangsdaten (Benutzername und Pass­wort) nicht an Dritte weitergeben und diese vor dem Zugriff Dritter geschützt aufbewahren. Soweit Anlass zur Vermutung besteht, dass unberechtigte Perso­nen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer diese unverzüglich zu ändern.

4. Vertragsschluss

4.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.

4.2 Durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ (So bitte ein­richten) gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab.

4.3 Nach Eingang des Angebots erhält der Nutzer eine automatisch erzeugte eMail, mit der die AGD nur den Erhalt des Angebots und eine vorläufige Frei­schaltung zu dem Portal bestätigt (Eingangsbestätigung). Diese Ein­gangs­bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

4.4 Ein Vertrag kommt erst nach der Prüfung der Bestellung mit ausdrücklicher Erklärung der Annahme zustande. (In der Regel mit der Versendung der Rechnung).

4.5 Kein Nutzer ist zur Weitergabe der Zugangserlaubnis berechtigt.

4.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfü­gung.

5. Widerrufsrecht

5.1 Das Portal steht vornehmlich freiberuflich tätigen Designern als Unternehmer zur Verfügung. Unternehmern räumt die AGD kein freiwilliges Widerrufsrecht ein.

5.2 Sollte der Kunde Verbraucher sein, also eine natürliche Person, die die Bestel­lung zu einem Zweck abgibt, der weder seiner gewerblichen oder selb­stän­di­gen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm nach Maßgabe der gesetz­li­chen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

5.3 Übt der Kunde einen Widerruf aus, so hat er hierdurch entstehende Kosten – insbesondere Kosten des Zahlungsdienstleisters PayPal – zu tragen.

5.4 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden sich in der

Widerrufsbelehrung

der AGD auf der Website „vtv.calculate.design“ unter dem Punkt „Widerrufsbelehrung“.

5.5 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Ver­trags­schlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertrags­schlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

6. Nutzungsentgelte und Zahlungsbedingungen

6.1 Für die Nutzung des Portals bezahlen Kunden bei jährlicher Zahlweise 36,00 € pro Jahr und bei monatlicher Zahlweise 4,00 € pro Monat (somit 48,00 € pro Jahr).

6.3 Bei den genannten Preisen handelt es sich um Endpreise. Die Preise enthalten also insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer.

6.4 Im Falle einer (gesetzlichen) Erhöhung der Umsatzsteuer erhält die AGD das Recht, die Vergütung entsprechend zu erhöhen und auf den vollen Eurobetrag aufzurunden – im ersten Jahr nach Ablauf dieser Mindestlaufzeit, danach für mit dem Monat, in dem die Umsatzsteuererhöhung in Kraft tritt.

6.5 Für AGD-Mitglieder ist die Nutzung des Portals bereits durch ihren Mit­glieds­beitrag abgegolten.

6.6 Die Nutzungsvergütung ist fällig

  • im ersten Jahr 10 Kalendertage nach Erhalt der Rechnung
  • ab dem zweiten Jahr bei jährlicher Zahlweise 10 Tage nach Erhalt der Rechnung und bei monatlicher Zahlweise am dritten Werktag des je­wei­ligen Kalendermonats. Bei monatlicher Zahlweise erfolgt die Rech­nungs­stellung nur einmal im Jahr.

6.7 Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr erhält der Kunde bei einer Beendigung von unverbrauchten Vergütungen 3,00 € pro Monat rücker­stat­tet. Es besteht kein Anspruch auf Zinsen. Die AGD behält sich das Recht vor, für die Rückerstattung den kostengünstigsten Weg zu wählen.

6.8 Die Zahlung erfolgt ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der der PayPal-Nutzungsbedigungen, die unter

https://www.paypal.com/webapps/mpp/ua/legalhub-full

eingesehen werden können.

6.9 Bei PayPal entstehende Kosten, die der Kunde verursacht hat – insbesondere bei einem unberechtigten Rückruf seines Zahlungsauftrags – hat der Kunde zu erstatten.

6.10 Im Verzugsfall ist die AGD berechtigt, ihre Leistungen einzustellen und den Zugang sofort zu sperren; der Nutzer bleibt auch für die Zeit der Sperrung zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

6.11 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur dann zu, wenn seine Gegen­an­sprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch die AGD anerkannt sind.

7. Haftungen und Beanstandungen

7.1 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die jederzeitige und vor allem kurzfristige Verfügbarkeit der Dienstleistungen. Der Nutzer muss durch technische Stö­rungen verursachte Zeitverzögerungen einkalkulieren und notfalls eine Alter­native bei der AGD-Geschäftsstelle zu den regulären Geschäftszeiten erfra­gen.

7.2 Die AGD übernimmt keine Garantien für die Erreichbarkeit des Servers, die Verfügbarkeit oder die Fehlerfreiheit der Services. Sie gewährleistet nicht, dass die von ihr angebotenen Produkte jederzeit verfügbar sind. Dies gilt insbesondere soweit der Zugriff auf diese Dienstleistungen durch Störungen vereitelt wird, die außerhalb der Betriebsphäre der AGD liegen oder von der AGD nicht zu vertreten sind (höhere Gewalt, Verschulden Dritter). Die AGD wird jedoch Störungen der in den Leistungsbeschreibungen genannten Diens­te unverzüglich im Rahmen der bestehenden technischen Möglichkeiten be­sei­tigen.

7.3 Der Nutzer erreicht die AGD-Geschäftsstelle für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags bis donnerstags 9:00 – 17:00 Uhr, freitags 9:00 – 13:00 Uhr unter der Telefonnummer 0049 / 30 / 3552 3253 sowie per E-Mail unter info@agd.de.

7.4 Die Informationen auf den Webseiten der AGD wurden sorgfältig erarbeitet und werden ständig überprüft und aktualisiert. Trotz aller Umsicht können Fehler auftreten. Die AGD übernimmt daher keine Haftung oder Garantie für die Aktu­alität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Infor­mationen und Berechnungen von „VTV Design“ sowie der Websites von AGD (https://agd.de/) und Designerwissen (https://designerwissen.allianz-deutscher-designer.de/).

7.5 Die AGD schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern sie nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder verschuldensunabhängige Ansprüche betreffen oder Ga­ran­tien berühren. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertra­ges überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regel­mäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungs­ge­hil­fen.

7.6 Die AGD haftet bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahr­läs­sig verur­sacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadens­ersatz­an­sprüche des Nut­zers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesund­heit.

7.7 Die Einschränkungen der Ziffern 7.5 und 7.6 gelten auch zu Gunsten der ge­setz­­lichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der AGD, wenn Ansprüche gegen diese direkt geltend gemacht werden.

8. Vertragslaufzeit

8.1 Im ersten Jahr besteht eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.

8.2 Nach Ablauf des 12ten Kalendermonats verlängert sich die Vertragslaufzeit fortlaufend jeweils um einen weiteren Monat.

8.2 Nach Ablauf der 12monatigen Mindestlaufzeit reduziert sich die Kündigungs­frist auf einen Monat zum Ende eines Kalendermonats.

8.3 Für AGD-Mitglieder ist der Vertrag an die Dauer der Mitgliedschaft gekoppelt und somit nicht gesondert zu kündigen. Mit dem Ende der Mitgliedschaft en­det auch das Nutzungsrecht für VTV Design (Schreibweise überprüfen).

8.4 Die Kündigung kann schriftlich oder in Textform, zB. per eMail an info@agd.de erfolgen.

8.5 Die AGD ist berechtigt, auch im ersten Jahr den Vertrag für die Nutzung VTV Design fristlos zu kündigen,

  • wenn der Nutzer mit der Zahlung seiner Entgelte um zwei Monate in Verzug gerät,
  • bei der Registrierung falsche Angaben zu seiner Person gemacht hat,
  • seine Zugangsdaten an Dritte weitergegeben hat.

8.6 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten, alle Ein­stel­lungen und Zugangsdaten des Nutzers der gekündigten Produkte ohne er­neuten Hinweis gelöscht. Der Nutzer ist selbst für die Speicherung seiner Da­ten verantwortlich.

9. Streitbeilegung

9.1 Gemäß Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung Nr.524/2013 über die Online-Bei­le­gung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten stellt die Europäische Kom­mis­sion eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/

9.2 Die AGD zieht es vor, Ihr Anliegen im direkten Austausch zu klären und nimmt daher nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Ver­brau­cher­schlichtungs­stelle teil. Eine rechtliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht für sie nicht. Bitte kontaktieren Sie uns stattdessen bei Fragen und Problemen direkt unter der eMail-Adresse info@agd.de

10. Schlussbestimmungen

10.1 Abweichende Nutzungsbedingungen von Nutzern werden nicht anerkannt, es sei denn die AGD stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

10.2 Die AGD behält sich vor, diese AGB sowie die Leistungsbeschreibung und die Preisliste einzelner Produkte mit Zustimmung der Nutzer zu ändern oder zu ergänzen, sofern die Änderung / Ergänzung unter Berücksichtigung der Interessen der AGD für den Nutzer zumutbar ist. Änderungen und Zeitpunkt der Wirkung der einzelnen Änderung teilt die AGD dem Nutzer rechtzeitig mit. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. Die AGD wird dem Nutzer mit der Än­de­rungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs gesondert hinweisen.

10.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirk­sam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirk­samen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vor­schriften.

10.4 Sofern gesetzlich zulässig ist der Gerichtsstand Berlin.

10.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: April 2021


VTV Design | Widerrufsbelehrung

Stand 22.04.2021

Widerruf

Sollten Sie Verbraucher sein, also eine natürliche Person, die die Bestel­lung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selb­stän­di­gen Tätigkeit zugerechnet werden kann, müssen wir Ihnen die Möglichkeit eines Widerrufs ein­räumen. Dies gilt nicht für einen Verbraucher, der zum Zeitpunkt des Ver­trags­schlus­ses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehört und dessen alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertrags­schlusses außer­halb der Europäischen Union liegt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätz­lichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprüng­lichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Mit dem erklärten Widerruf sind wir berechtigt, Ihren Zugang zu dem Portal VTV Design zu sperren. Etwaige Daten, Einstellungen und Zugangsdaten werden hier­durch gelöscht. Sie müssen selbst dafür Sorge tragen, diese Informationen auf einem eigenen Datenträger zu speichern.

Widerrufen Sie Ihren Vertrag ggf. hier